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| BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BGH, 21.09.1951 - 2 StR 249/51
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Auch mit unvorschriftsmässigem Verhalten anderer Wegebenutzer muss der Kraftfahrer rechnen (RGSt 70, 48; BGHSt 1, 309, 312). - RG, 28.03.1924 - I 818/23
1. Kann das Unternehmen der verbotenen Ausfuhr (§§ 1, 7 AußenhkontrollVO.) durch …
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Waren sie nach ihren persönlichen Fähigkeiten zu einer solchen Überlegung fähig und haben sie sie dennoch ausser Acht gelassen oder zwar angestellt, aber darauf vertraut, daß die Gefahr nicht eintreten werde, so wäre darin eine Fahrlässigkeit zu erblicken (RGSt 56, 343, 349; 58, 130, 134; 67, 12, 18). - RG, 05.01.1922 - 648/21
1. Verhältnis des § 12 der Bayer. oberpolizeilichen Vorschriften zum Schutz der …
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Waren sie nach ihren persönlichen Fähigkeiten zu einer solchen Überlegung fähig und haben sie sie dennoch ausser Acht gelassen oder zwar angestellt, aber darauf vertraut, daß die Gefahr nicht eintreten werde, so wäre darin eine Fahrlässigkeit zu erblicken (RGSt 56, 343, 349; 58, 130, 134; 67, 12, 18).
- RG, 07.06.1940 - 1 D 223/40
Zum Wesen des ursächlichen Zusammenhanges.
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Es besteht auch eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit, daß der Tod des St. nicht eingetreten wäre, wenn die Angeklagten die gebotenen Maßnahmen ergriffen hätten (RGSt 75, 49; 75, 324, 326). - RG, 01.12.1931 - I 707/31
Welche Grundsätze gelten für die Beurteilung der Frage, ob eine auf fehlerhaftes …
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Waren sie nach ihren persönlichen Fähigkeiten zu einer solchen Überlegung fähig und haben sie sie dennoch ausser Acht gelassen oder zwar angestellt, aber darauf vertraut, daß die Gefahr nicht eintreten werde, so wäre darin eine Fahrlässigkeit zu erblicken (RGSt 56, 343, 349; 58, 130, 134; 67, 12, 18). - RG, 14.05.1943 - 1 D 98/43
Der Bremser des Anhängers eines Lastzuges (§ 41 Abs. 6 StrVerkZO.) hat über die …
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Eine Rechtspflicht zum Tätigwerden bestand für den Angeklagten M. auf Grund der allgemeinen Pflicht des Kraftfahrers, Verkehrsunfällen beim Betriebe des von ihm geführten Fahrzeuges vorzubeugen (vgl. z.B. RGSt 77, 64, 66). - RG, 09.01.1936 - 2 D 716/35
Handelt ein Kraftwagenführer fahrlässig, der einen Radfahrer, den er angefahren …
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Auch mit unvorschriftsmässigem Verhalten anderer Wegebenutzer muss der Kraftfahrer rechnen (RGSt 70, 48; BGHSt 1, 309, 312). - RG, 08.08.1941 - 4 D 138/41
Die richterliche Überzeugung entscheidet darüber, ob ein Unterlassen für den …
Auszug aus BGH, 09.06.1953 - 1 StR 596/52
Es besteht auch eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit, daß der Tod des St. nicht eingetreten wäre, wenn die Angeklagten die gebotenen Maßnahmen ergriffen hätten (RGSt 75, 49; 75, 324, 326).